Nachgefragt von Axel Brüggemann:
In der Kolumne "Nachgefragt" verschickt der Bremer Autor und Publizist Axel Brüggemann, gemeinsam mit "Bremen-Kommt", regelmäßig einen Fragebogen an Bremer, die in der Öffentlichkeit stehen. Die Fragen werden per Mail gestellt, weil es uns wichtig ist, dass die Befragten sich ihre Antworten in Ruhe überlegen können. Denn nur so kann ein ernsthafter Dialog über die Zukunft der Stadt geführt werden.
Fragen an die Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper
Frau Jürgens-Pieper, Bildungssenatorin ist eine sehr verantwortungsvolle Position. Ihre Entscheidungen prägen Bremen erst dann, wenn die Kinder erwachsen sind. Investitionen in die Bildung zahlen sich erst in vielen Jahren aus - durch kluge, produktive Menschen, die wenig Sozialtransfers in Anspruch nehmen müssen. Jeder spricht über die Wichtigkeit der Bildung. Trotzdem passiert so wenig. Vermissen Sie im politischen Alltag manchmal, dass andere Politiker ihnen mehr Freiräume geben? Sind sie nicht manchmal frustriert, dass jeder über Bildung redet - und am Ende nur wenig passiert?
Renate Jürgens-Pieper: Ich teile Ihre Auffassung, dass das Amt einer Senatorin für Bildung und Wissenschaft eine große Verantwortung bedeutet, insbesondere in einem Land wie Bremen, in dem eine so große Anzahl von Kindern in Risikolagen leben, von denen wir wissen, dass sie ihren Schulerfolg gefährden: ein bildungsfernes Elternhaus, Armut und Erwerbslosigkeit der Eltern. Auch sind wir auf Platz 16 aller Bundesländer.
Ich teile Ihre Auffassung nicht, was ihre Behauptung angeht, es würde "so wenig passieren". In Bremen haben wir in dieser Legislaturperiode das Schulsystem im politischen Konsens vereinfacht, nach der Grundschule gibt es zwei gleichwertige Schularten, die Oberschule mit dem Weg zum Abitur nach 13 Jahren und das Gymnasium mit dem Abitur nach 12 Jahren.
Die Schulen gestalten sich qualitativ um in Richtung zu mehr individuellem Lernen und zu mehr Förderung. Wir besetzen alle Lehrerstellen wieder und haben in den letzten Jahren über 1.000 junge Lehrkräfte gewonnen. Wir haben über 200 Mio. € in die Modernisierung und Sanierung von Schulgebäuden investiert und Ganztagsschulen eingerichtet - diese Liste lässt sich weiter verlängern. Das Gegenteil von "wenig" ist viel und dieser rot-grüne Senat hat viel getan für die Bildung im Land Bremen.
Jeder denkt, er könne über die Bildung mitsprechen, weil er selbst zur Schule gegangen ist. Wenn Sie an Ihre Schulzeit zurückdenken: Was war gut, und was nicht?
Renate Jürgens-Pieper: Meine Schulzeit war uneingeschränkt gut. Ich habe meinen persönlichen beruflichen Lebensweg einer guten Bildung durch gute Lehrer zu verdanken.
Hatten Sie einen Lieblingslehrer? Und wenn ja, warum?
Renate Jürgens-Pieper: In meiner gesamten Schulzeit mehrere, aber vor allem eine Chemielehrerin, die mich ermutigte, Chemie und Biologie zu studieren.
Glauben Sie, dass in Bremen viele Lehrer so sind wie es Ihr Lieblingslehrer war? Und was tut die Schulbehörde, um solche Menschen für das Lehramt zu gewinnen?
Renate Jürgens-Pieper: Ja, da bin ich ganz sicher. Wir werben kräftig für die Lehrämter, das können Sie z.B. auf unserer Internetseite sehen. Bremen ist für Lehrkräfte eine attraktive Stadt.
Erfolgreiche Bildungsländer wie Sachsen und Bayern zeichnen sich durch ein übersichtliches und einheitliches Schulsystem aus. In Bremen existieren verschiedene Schularten nebeneinander. Zuweilen ist das System so unüberschaubar, dass selbst Eltern nicht wissen, wie die Schulkarriere ihrer Kinder enden wird. Warum gibt es in Bremen nicht ein einheitliches System?
Renate Jürgens-Pieper: Es kann nicht sein, dass an Ihnen die gesamte Schulreform mit den von Ihnen eingeforderten Vereinfachungen vorbei gegangen ist.
Wir haben, wie gesagt einen parteipolitischen Konsens für 10 Jahre, ein 2-Säulen-Schulsystem entwickelt mit zwei gleichwertigen Schularten in der Sek.I und zwei Wegen zu Abschlüssen bis zum Abitur.
In Bremen haben wir es mit qualitativ unterschiedlichen Schulen zu tun: Altes Gymnasium und Hermann-Böse gelten als elitär, andere Schulen wie die Wilhelm-Olbers-Gesamtschule sind das Gegenteil (ich weiß um die kreativen Bemühungen, die dort unternommen werden, doch am Ende sind sie ja nur ein Reflex, um die Schule attraktiver zu machen). Die Praxis zeigt, dass der Andrang auf die "Elite-Schulen" groß ist. Warum schafft man in Bremen nicht einheitliche Standards?
Renate Jürgens-Pieper: Es gibt in Bremen "einheitliche Standards". Es gelten die bundesweiten Bildungsstandards, die die Kompetenzen von Schülern in den Klassenstufen beschreiben. Es gibt Gymnasien und Oberschulen, die besonders hoch angewählt sind und solche, die noch Plätze frei haben. Welche Schulen Eltern für ihr Kind gut finden, entscheiden im Rahmen von Kapazitäten die Eltern. Am Ende der Schulzeit steht immer eine Prüfung, z.B. das Zentralabitur.
Es gibt in Bremen zwar eine freie Schulwahl, aber - Hand aufs Herz - in Wirklichkeit existiert sie nicht. Denn die gefragten Schulen sind überfüllt, und am Ende müssen die Kinder in die Schule in Wohnortnähe. Sie selbst preisen die Vielfalt des Systems, aber so gesehen ist die ja gar nicht gegeben. Wie lösen Sie diesen Widerspruch auf?
Renate Jürgens-Pieper: Mit der Hand auf dem Herzen kann ich Ihnen sagen, es gibt eine freie Schulwahl. Natürlich im Rahmen von festgelegten Kapazitäten. Das heißt, wir sichern kleine Klassen in der Oberschule maximal 25 Schülerinnen und Schüler, gestaffelt nach Sozialindikatoren und Klassenraumgröße. Im letzten Jahr haben über 90% der Eltern die Schule ihrer Wahl bekommen, wenn man Erst-, Zweit- und Drittwahl betrachtet. Das neue Aufnahmeverfahren funktioniert also, und so wie es aussieht, werden wir dieses Jahr ähnliche Ergebnisse haben.
Bremen hat als Stadtstaat besondere Probleme: große Anteile von Schülern mit Migrationshintergrund, eine hohe Quote von Schülern mit bildungsarmen Hintergrund. Durch die Ganztagsschule und die Schulpädagogen soll versucht werden, dass Integration in den Schulen besser funktioniert. Der Schulalltag zeigt aber, dass viele Lehrer die Angebote der Pädagogen nicht annehmen oder nicht verstehen. Gibt es Möglichkeiten, die Position der Schulpädagogen zu stärken? Und ist es nötig, das von Ihnen favorisierte System der Gesamtschulen positiver zu bewerben? Wenn ja, dann haben Sie hier die Möglichkeit.
Renate Jürgens-Pieper: Die Ganztagsschule ist das richtige Organisationsmodell für alle Schulen in der Zukunft. Von unseren 31 Oberschulen in der Stadt Bremen sind bereits 25 Ganztagsschulen, die anderen wollen es werden. Von den 8 Gymnasien sind zwei Ganztagsschule, die anderen arbeiten ganztägig, wegen des 8jährigen gymnasialen Bildungsganges. Sie haben deshalb ebenfalls alle eine Mensa erhalten. In Bremen und Bremerhaven gehen im Grudnschulbereich knapp ein Viertel der Kinder in Ganztagsschulen. Andere Schulen verbinden Mittagessen mit Hortangeboten. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir erreichen, dass alle Grundschulen ein Mittagessen anbieten und Arbeits- und Übungsstunden am Nachmittag.
Ich werbe dafür, dass wir unsere Schulreform verlässlich fortsetzen, wie wir es im Bremer Konsens festgelegt haben und allen Schulen Zeit geben, sich der Verbesserung der Lernergebnisse ihrer Schüler widmen zu können und wir sie dabei durch eine verlässliche Ausstattung unterstützen.
In vielen Ländern - Skandinavien oder Frankreich - ist die Leitung von Schulen eine Managementaufgabe. Lehrer werden regelmäßig kontrolliert. Bei uns ist das anders: Einmal Lehrer, immer Lehrer. Gleichzeitig soll sich die Schule für die Kinder immer mehr am Berufsleben orientieren. Ist es nicht überfällig, dass auch Lehrer mit den Kriterien behandelt werden wie andere Arbeitnehmer? Leistungskontrolle, Zwang zu Fortbildungen etc.?
Renate Jürgens-Pieper: Wir entwickeln unsere Schulen nach skandinavischem Vorbild. Unser unter Beteiligung aller Beiräte und mit Beratung von Experten entstandener Schulentwicklungsplan gibt "Kriterien für die Entwicklung einer guten Schule" vor. Dazu bereiten sich die Lehrkräfte durch Planungszeit, Hospitation und Fortbildung intensiv vor. Die bremischen Schulen sind alle durch Experten von außen evaluiert, sie nehmen regelmäßig an Vergleichsarbeiten (Vera 3 und 8) teil, die für alle Länder zentral entwickelt werden und kennen den Leistungsstand ihrer Schüler. Lehrkräfte in Bremen haben längst eine Fortbildungsverpflichtung.
In Bremen herrscht Lehrermangel. Eigentlich heißt es: die Besten in die Bildung. Tatsche ist: wir haben es mit einem gigantischen Schulstundenausfall und viel zu wenig Lehrern zu tun. Wie können Sie uns erklären, warum man nicht wenigstens diese Missstände abschafft und genügend qualifizierte Lehrer einstellt, wenn die Bildung doch so wichtig ist?
Renate Jürgens-Pieper: In Bremen herrscht kein Lehrermangel und auch kein gigantischer Stundenausfall. Sie zeichnen ein Zerrbild. Wir besetzen seit Beginn der rot-grünen Koalition alle Lehrerstellen wieder und das bei sinkenden Schülerzahlen.
Das heißt, die Unterrichtsversorgung ist in Ordnung und eine Vertretungsreserve auf der Schulebene für kurzfristigen Unterrichtsausfall und eine zentrale Reserve für längerfristige Ausfälle (schwerwiegende Erkrankungen, Schwangerschaften) ist auch vorhanden.
Wie alle Bundesländer haben wir Probleme bei einigen Unterrichtsfächern, wie z.B. Physik. Dafür sind Qualifizierungsmaßnahmen eingerichtet, um Seiten- und Quereinsteigern durch Ausbildung den Einstieg zu ermöglichen.
In der Bundesregierung wir die Bildung als Top-Thema gehandelt. Die Länder müssen Richtlinien umsetzen. Durch die Bildungshoheit haben wir in ganz Deutschland Schulsysteme, die nicht miteinander kompatibel sind (wir haben das gerade beim Umzug von Berlin nach Bremen gemerkt). Ich weiß, Sie dürfen das nicht sagen, aber spricht nicht vieles für eine Föderalismusreform, in der Bildung zur Nationalen Angelegenheit wird?
Renate Jürgens-Pieper: Die Länder müssen keine Richtlinien des Bundes umsetzen. Das föderale System der Länder erfordert eine Balance zwischen mehr Einheitlichkeit und wünschenswerter Vielfalt. Um Mobilität und ein gleichwertiges Bildungssystem zu sichern, ist es notwendig, dass sich die Länder in der Kultusministerkonferenz oder durch ein Länderabkommen wieder auf mehr Einheitlichkeit verständigen. Die Bremische Schulreform könnte hier Vorbild sein. Sie beruht übrigens auf dem Vorschlag einer Hamburger Enquetekommission.
Und nun noch etwas Schönes zum Ende: Wenn Sie noch einmal zur Schule gehen müssten. Welche Bremer Schule würden Sie sich aussuchen? Und, bitte sagen Sie nicht: alle. Eltern müssen ja auch wählen!
Renate Jürgens-Pieper: Ich werde als zuständige Senatorin keine der Schulen zu meiner Lieblingsschule erklären. Das verbietet sich in meinem Amt.
Fragen an Staatsrätin Carmen Emigholz
Frau Emigholz - gerade wurde beschlossen, dass Musikfest und Theater Bremen noch einmal 500000 Euro einsparen müssen. Wie funktioniert so etwas eigentlich? Wer informiert Sie über diese Zahlen, wie reagieren Sie darauf - und wie fühlt es sich an, diese Kürzungen öffentlich vertreten zu müssen?
Die Faktenlage ist so nicht korrekt wiedergegeben. Das Kulturressort erbringt insgesamt für das Jahr 2011 eine Einsparquote von rund 412.000 Euro. Dies ist der Beitrag unseres Hauses zur Einhaltung der Schuldenbremse. Dazu hat sich Bremen gegenüber dem Bund und den Ländern verpflichtet, und Kultur muss und wird dazu seinen Beitrag leisten. Mein Ziel ist es, die Auswirkungen auf die bremische Kultur so gering wie nur irgend möglich zu halten.
Die Hauptlast dieser Kürzungen liegt mit rund 150.000 Euro beim Musikfest. Ich halte diesen Schritt für vertretbar. Ein Gutteil der Veranstaltungen beim Musikfest findet im Umland statt, doch die Durchführungskosten trägt Bremen allein. Dies ist in Zeiten der extremen Haushaltsnotlage nicht mehr vermittelbar. Wir werden daher versuchen, einen stärkeren Beitrag der Metropolregion an diesen Kosten einzuwerben.
Die Alternative wäre, den zu erbringenden Betrag auf eine Reihe kleinerer
Kultureinrichtungen zu verteilen - und sie so in akute Existenznot zu bringen. Das ist mit mir nicht zu machen.
Beim Theater haben wir durch kluge Planungen erreicht, dass die Sanierung der Ober- und Untermaschinerie am Goetheplatz deutlich preiswerter wird als geplant. Den eingesparten Betrag können wir daher zur Verfügung stellen.
Abschließend kann ich sagen, dass es nie besonders schön ist, Einschnitte öffentlich vertreten zu müssen. Wir versuchen, so viel Kultur als möglich für die Stadt zu sichern, und etwaige Kürzungen im Dialog mit den Einrichtungen so verträglich wie möglich zu gestalten.
Das Theater Bremen muss in den nächsten Jahren auf Grund des Musical-Flop besonders sparen. Ist das wirklich klug? Es zeigt sich doch, dass Investitionen in die Kultur sich auch in Steuereinnahmen widerspiegeln - durch die sogenannte Rentabilität. Früher, als das Bremer Theater Spitzenklasse (und spitzensubventioniert) war, strahlte es in ganz Deutschland. Heute ist es eine, mit Verlaub, Provinzbühne. Wahrscheinlich werden Sie argumentieren, dass streitbares und kreatives Theater nicht unbedingt etwas mit den Zuwendungen zu tun hat. Aber können Sie dann erklären, warum auf der einen Seite Millionen in Kulturprojekte wie die Elbphilharmonie oder in Konzerthäuser anderer Städte gepumpt werden, und das Theater Bremen auf Sparflamme kochen muss?
Ebenfalls mit Verlaub: Ich widerspreche der These, dass es sich beim Theater Bremen um eine Provinzbühne handelt. Und Sie haben Recht: Streitbares, kreatives Theater hat nur bedingt etwas mit der Finanzierung zu tun. Und natürlich haben Sie auch Recht, wenn Sie auf die Bedeutung von Kultur als Standortfaktor hinweisen - die sich nicht nur in Steuereinnahmen, sondern auch in der Attraktivität einer Stadt widerspiegelt. Dabei darf man allerdings nicht übersehen, dass Bremen nach wie vor Haushaltsnotlageland ist und dass wir diesem Umstand auch im Kulturbereich Rechnung tragen müssen. Wir haben für das Theater Bremen ein ausgewogenes Konsolidierungskonzept vorgelegt, das zum einen weiterhin ein
ambitioniertes Theater in Bremen ermöglicht und gleichzeitig vom Haus einen Eigenbeitrag verlangt. Der Weg heißt: Konzentration auf die Kernaufgaben. Dies ist für mich auch kein "Kochen auf Sparflamme". Zu Projekten wie der Elbphilharmonie werde ich mich nicht äußern - dazu ist andernorts alles gesagt worden.
Die Findungskommission für einen neuen Intendanten besteht aus angeblichen Theaterexperten, die in fast allen Findungs-kommissionen in Deutschland sitzen und erfahrungsgemäß ihre eigenen Netzwerke benutzen, um aus ihnen einen Intendanten zu rekrutieren. Glauben Sie, dass diese Art der Besetzungspolitik zeitgemäß ist?
Die Art der Fragestellung impliziert, dass Sie die gewählte Form der Intendantenfindung ablehnen. Wir haben hier einen Prozess organisiert, der sehr renommierte Theater-Fachleute, Arbeitnehmervertreter und die Politik zusammenführt, um so eine gute und verantwortungsvoll handelnde Intendanz für dieses traditionsreiche Haus zu finden, die unter Konsolidierungsbedingungen ein streitbares, attraktives Theater machen kann. Ich halte dieses Vorgehen für deutlich zeitgemäßer als einsame Entscheidungen, die es in der Vergangenheit mit den sattsam bekannten Folgen auch schon gab.
In Bremen ist der Bürgermeister auch verantwortlich für die Kultur. Noch vor einigen Jahren hatten wichtige Städte einen Kulturbürgermeister. Warum ist er unwichtig geworden? Ist es für Sie nicht etwas frustrierend, dass Sie die Arbeit machen und der Bürgermeister die Marschroute vorgibt? Müsste es in Deutschen Städten gerade in Krisenzeiten nicht wieder Kulturpolitiker geben, die für die Kulturschaffenden der Stadt und das kulturelle Klima kämpfen? Und, bitte, verzichten Sie in Ihrer Antwort auf das Loben des Bürgermeisters - es geht in dieser Frage eher um die Strukturen der Kulturpolitik generell.
Der Bürgermeister bekennt sich mit der Übernahme des Kulturressorts zum gesellschaftlichen Stellenwert von Kultur. Der Einsatz für die Kultur und ihre Interessen ist das Kernanliegen unserer Kulturpolitik. Was die Form der Zusammenarbeit angeht, gehen Sie von falschen persönlichen Voraussetzungen aus: Der Bürgermeister arbeitet in einem sehr kooperativen Arbeitsstil. So gibt es eine sehr konstruktive Abstimmung über die kulturpolitischen Leitlinien und die damit verbundenen Arbeitsprozesse. Ich arbeite sehr gern als Staatsrätin für Kultur, weil der Senator mir viele Gestaltungsspielräume ermöglicht. Ich stimme Ihnen zu, dass es gerade in Krisenzeiten wichtig ist, dass sich die Politik für die das tun wir: Wir haben im Haushalt transparent und verlässlich dieKultur einsetzt. Genau Finanzierung einer ganzen Reihe von Projekten und Einrichtungen sichergestellt. Wichtig ist uns dabei, ein positives Klima für die Kultur zu schaffen - und wer sich die Begeisterung des bremischen Publikums (und darüber hinaus) für die Kultur ansieht, wird bemerken, dass wir hier auf dem richtigen Weg sind - auch wenn die eine oder andere Baustelle noch bearbeitet werden muss.
Wie kann es sein, dass Unternehmen wie VW auch in Krisenzeiten an Millionenförderungen von Kultur, etwa beim "Movimentos"-Festival festhalten und argumentieren, dass der Wert des kulturellen Engagements wichtig für das Image und damit auch für das wirtschaftliche Überleben der Industrie ist, und Städte wie Bremen den Kulturetat radikal kürzen? Versteht die Politik den wirtschaftlichen Mehrwert von Kultur nicht?
Unbestritten ist Kultur ein entscheidender Standortfaktor für eine Stadt - in den großen Häusern genauso wie bei den kleinen Projekten. Ich widerspreche der Behauptung entschieden, dass wir in Bremen den Kulturetat radikal gekürzt haben. Tatsächlich ist der Kulturetat in den vergangenen drei Jahren leicht gestiegen und er verringert sich ab 2011 nur mit einer sehr moderaten Kürzungsquote. Ein Blick auf vergleichbare Städte macht dies sehr deutlich. So richtig es ist, für die Kultur zu kämpfen, so wenig ist es leider möglich, die Kultur vollständig aus finanziell negativen Entwicklungen des öffentlichen Haushalts herauszuhalten.
Wie reagiert eigentlich Ihr Familien- und Freundeskreis auf Ihre Politik? Was sind die Fragen, die Ihnen von Freunden und Bekannten am meisten gestellt werden - und wie reagieren Sie darauf?
Im Freundes- und Familienkreis erfahre ich großen Rückhalt für meine Arbeit. Mein besonderer Dank gilt an erster Stelle meinem Mann. Die Fragen, die mir im Freundeskreis am häufigsten gestellt werden, haben nichts mit der konzeptionellen Ausrichtung meiner Arbeit zu tun, sondern gelten der Privatperson Carmen Emigholz und bleiben somit auch privat.
